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Weltbank/IWF Jahres- und Frühjahrstagung

Jahrestagung 2010 

Im Mittelpunkt der gemeinsamen Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank im Oktober 2010 in Washington standen die wirtschaftliche Erholung insbesondere der Entwicklungsländer nach der Finanz- und Wirtschaftskrise, der für Dezember 2010 bevorstehende Abschluss der Wiederauffüllungsverhandlungen der IDA sowie die interne Reformagenda der Weltbankgruppe.

 

  • Die Gouverneurinnen und Gouverneure betonten im Entwicklungsausschuss, dass es zur wirtschaftlichen Erholung klarer politischer Entscheidungen bedürfe. Die Krise habe die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele erheblich erschwert. Makroökonomische Puffer für antizyklische Maßnahmen seien weitestgehend aufgebraucht. Um den wirtschaftlichen Aufschwung, der sich bisher vor allem in Schwellenländern zeigt, weiter voranzutreiben, wurde die Bedeutung eines robusten und nachhaltigen Wirtschaftswachstums betont. Dazu sei es notwendig, auch die ärmsten Bevölkerungsschichten ausreichend vor zukünftigen Krisen zu schützen. Insbesondere bedürfe es Investitionen in Infrastruktur und soziale Sicherung.

 

Kurz vor Abschluss der Wiederauffüllungsverhandlungen im Dezember 2010 wurde die Bedeutung der IDA für die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele betont. „Traditionelle“ wie „neue“ IDA-Geber stellten eine substanzielle Wiederauffüllung in Aussicht, was trotz angespannter Haushaltslagen in vielen Geberländern eindrucksvoll gelang.

 

Anknüpfend an die bei der Frühjahrstagung 2010 des Entwicklungsausschusses getroffenen Entscheidungen zur Reform der Stimm- und Beteiligungsrechte sowie zur Modernisierung der Weltbank wurden weitere Umsetzungsmaßnahmen vorgestellt. Weltbankpräsident Zoellick stellte die Weltbank als moderne Wissensbank mit der Devise „Freier Zugang zu Daten, Wissen und Lösungsansätzen(„open data, open knowledge, open solutions“) vor. Insbesondere sollen IT-gestützte Prozesse eine engere Kommunikation mit Forschungseinrichtungen und Öffentlichkeit ermöglichen und damit zu einer vertieften Debatte im Rahmen der wissenschaftlichen Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit führen. Auch sollen IT-gestützte Verfahren zukünftig eine bessere Darstellung von Projektfortschritten und Resultaten ermöglichen. Dies unterstützt die generelle Ausrichtung der Weltbank auf mehr Effektivität und stärkere Ergebnisorientierung.

 

Frühjahrstagung 2011 

 

Im Zentrum der Frühjahrstagung 2011 des Entwicklungsausschusses stand das Thema Volatilität der Nahrungsmittelpreise sowie die Veröffentlichung des Weltentwicklungsberichts 2011 „Konflikt, Sicherheit und Entwicklung“. Auch die Umbrüche in vielen arabischen Ländern und deren Auswirkungen auf die regionale und globale Entwicklung standen im Mittelpunkt der Gespräche.

 

Bedingt durch die gegenwärtigen weltweiten Preisanstiege für Agrarprodukte, die im März 2011 sogar den bisherigen Höchststand der Preiskrise von 2008 übertrafen, fielen nach Schätzung der Weltbank zusätzlich 44 Millionen Menschen in extreme Armut. Vor diesem Hintergrund drückten die Gouverneurinnen und Gouverneure ihre Sorge über die hohen und volatilen Nahrungsmittelpreise und deren Auswirkungen auf arme und verletzliche Bevölkerungsgruppen aus. Sie begrüßten die zur Sitzung des Entwicklungsausschusses vorgelegten Empfehlungen, unter anderem zur Verbesserung der Reservehaltung und der meteorologischen Informationslage. Die Gouverneur/innen bekräftigten ihre Unterstützung für die von der Weltbank geplanten reaktiven und präventiven Maßnahmen zur Steigerung der Nahrungssicherheit. Breite Zustimmung gab es für die Ausrichtung auf Forschung, die Finanzierung von globalen Programmen sowie weitere innovative Ansätze der gesamten Weltbankgruppe. Die Ergebnisse der Beratungen flossen ein in die Prozesse der Agrar- und Finanzminister/innen der G20 und wurden weitgehend beim Agrarministertreffen der G20 im Juni 2011 in Paris bestätigt.

 

Der Weltentwicklungsbericht (WDR) 2011 behandelt die Ursachen und Erscheinungsformen von Fragilität, Gewalt und Konflikt sowie mögliche Handlungsansätze nationaler und internationaler Akteure zur Prävention und Verarbeitung. Der Entwicklungsausschuss begrüßte die profunden Analysen und die Empfehlungen des WDR 2011. Insbesondere die Priorisierung von Maßnahmen in den Bereichen Bürgersicherheit („citizen security“), Justiz und Schaffung von Beschäftigung in fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten wurden betont (s. Kapitel 3.1).

 

Die Arbeit der Weltbank in Nordafrika und im Mittleren Osten (MENA) war angesichts der Umbrüche weiteres zentrales Thema im Entwicklungsausschuss. Präsident Zoellick unterstrich, dass aus Sicht der Weltbank die Entwicklungszusammenarbeit die Schaffung eines „neuen sozialen Vertrages“ zwischen Gesellschaft und Staat fördern müsse. 

 

Zur laufenden Reformdebatte über eine stärkere Wirkungsorientierung der Weltbank veranstaltete Deutschland unter Leitung des deutschen Gouverneurs, Bundesminister Dirk Niebel, eine Diskussionsrunde mit dem leitenden Bankmanagement, Vertreterinnen und Vertretern von Think Tanks sowie dem britischen Entwicklungsminister Andrew Mitchell.

 

 




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