| Vortragsfassung Jahrestagung Gouverneursrat der Weltbank-Gruppe Rede von Robert B. Zoellick Präsident Weltbankgruppe Washington, D.C. 13. Oktober 2008 „Multilateralismus und Märkte modernisieren“ Verehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Gouverneure, sehr verehrte Gäste, ich freue mich, Sie bei dieser Jahrestagung begrüßen zu dürfen. Mein besonderer Dank gilt dem Vorsitzenden Zoran Stavreski sowie erneut Agustín Carstens für die Leitung des Entwicklungsausschusses und sein Engagement als Partner und Freund. Was die Kooperation in meinem ersten Jahr als Präsident der Weltbank betrifft, kann ich mir keinen besseren Vorsitzenden vorstellen. Gesondert erwähnen möchte ich darüber hinaus meinen guten Kollegen Dominique Strauss Kahn. Wir arbeiten eng zusammen, und ich schätze mich glücklich, einen Partner mit so großer Erfahrung, umfassender Kenntnis und feinem Humor zu haben. Wir kommen heute in einer außerordentlich schwierigen Zeit zusammen – einer Zeit der Verunsicherung und Unsicherheit, welche die Gefahr birgt, dass wir uns durch diese Ängste von einer umfassenderen, nachhaltigeren Globalisierung weg bewegen, anstatt ihr näher zu kommen. Die letzten Wochen haben das Jahr 2008 zu einem prekären Jahr gemacht. Ein Zusammenbruch auf den Finanz-, Kredit- und Immobilienmärkten. Die fortlaufende Belastung durch hohe Lebensmittel-, Treibstoff- und Rohstoffpreise. Besorgnis wegen der Weltwirtschaft. Menschen leiden. Familien sorgen sich um die Zukunft. Bei den Menschen ruft das zunächst Bestürzung, danach Enttäuschung, dann Wut und Angst hervor. Das sind ganz natürliche Reaktionen, wie wir sie unlängst in Industrieländern beobachten konnten. Die Herausforderungen an die Psychologie werden sich wie die finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen weltweit ausbreiten. Wir müssen sie ernst nehmen. Der Oktober könnte für viele Entwicklungsländer einen Wendepunkt darstellen. Ein Rückgang der Exporte und des Kapitalzuflusses wird zu einem Abfall der Investitionen führen. Die Verlangsamung des Wachstums und schlechtere Finanzierungsbedingungen werden Unternehmen in den Konkurs treiben und die Gefahr von Bankenkrisen vergrößern. Einige Länder werden auf Zahlungsbilanzkrisen zuschlittern. Wie immer sind die ärmsten Länder auch diejenigen, die sich am wenigsten schützen können. Die Ereignisse dieses Jahres sind ein Weckruf. Über dem Multilateralismus und den Märkten stehen Gewitterwolken. Mit dem Hochschnellen der Nahrungsmittelpreise begannen die Agrarmärkte unter dem politischen Druck abzubröckeln. Rund 40 Länder haben Ausfuhrstopps oder Exportbeschränkungen für Nahrungsmittel eingeführt. Andere setzten Preiskontrollen durch und stellten den Handel ein. Die Vereinten Nationen hatten alle Mühe, Länder dazu zu bewegen, ihre Nahrungsmittelhilfe für die bedürftigsten Länder zu verdoppeln. Armut, Hunger und Unterernährung haben zugenommen. Mit der Havarie des globalen Agrarsystems geriet die Welthandelsorganisation (WTO) in gefährliches Fahrwasser. Die Doha-Runde ist auf Grund gelaufen. Die Verhandlungen zum Klimawandel, die unter der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen organisiert wurden, stehen vor massiven Hürden, die durch die Probleme in der WTO noch größer geworden sind. . Der Bedarf wächst, aber das internationale Hilfssystem kann damit nicht Schritt halten. Geber bringen Vorschläge, Energie und Ressourcen ein, können aber auch das Verantwortungsgefühl der einzelnen Entwicklungsländer untergraben und damit die Wirksamkeit der Hilfe schmälern. Im Jahr 2006 wurden mehr als 70.000 Hilfsmaßnahmen mit einer durchschnittlichen Projektgröße von nur 1,7 Mio. USD durchgeführt. Letztes Jahr zählte jedes Entwicklungsland im Durchschnitt 260 Geberbesuche. Vietnam hatte 752. Nationalregierungen wollen zunehmend Hilfe unter ihrer Flagge leisten und nicht durch Multilateralismus, der Kohärenz und nationales Verantwortungsgefühl erzeugen will. Insgesamt liegen die Länder der G7 weit hinter ihren Zusagen von Gleneagles zur Stärkung der Entwicklungshilfe zurück. Private Finanzmärkte und Unternehmen werden nach wie vor die stärksten Kräfte für globales Wachstum und Entwicklung sein. Aber die Finanzsysteme der Industrienationen, vor allem in den USA, offenbaren nach ihren gigantischen Verlusten nicht zu übersehende Schwachstellen. Im Gebälk des internationalen Gebäudes, das mit diesen Umständen fertig werden soll, knirscht es. Ein neuer Multilateralismus Selbst jetzt, da die Vereinigten Staaten und die Welt sich aus ihrem gegenwärtigen Loch freischaufeln, müssen wir den Blick weiter nach vorn richten. Wir müssen den Multilateralismus und die Märkte modernisieren, wenn wir eine neue Weltwirtschaft wollen. Manche sagen, der heutigen Krise sollten unsere gesamte Energie und Aufmerksamkeit gewidmet werden. Doch die Architekten von Bretton Woods legten im Jahr 1994 den Grundstein für die Zukunft, während sie zugleich noch mit den Problemen der Vergangenheit zu kämpfen hatten. Für uns ist die Zukunft bereits angebrochen. Neue Wirtschaftsmächte sind im Aufstieg begriffen. Die aufstrebenden Mächte sind infolge ihrer Teilnahme an der Weltwirtschaft zu „interessierten Parteien“ im globalen System geworden, das ihnen zugute kam. Diese aufstrebenden Mächte wollen gehört werden. Sie wollen wissen, welche Rolle sie bei der Festlegung neuer Regeln für die Weltwirtschaft spielen werden. Die „interessierten Parteien“ der fortgeschrittenen Wirtschaftsnationen profitieren ihrerseits von den Veränderungen – werden durch sie aber auch bedroht. Die aufstrebenden Volkswirtschaften der Entwicklungsländer bieten eine Vielzahl von Wachstumspolen, die ihre Gesundung unterstützen und neue Chancen eröffnen. Aber sie dienen auch als Futter für Angstmacher. Mit Wachstumsraten von durchschnittlich 6,6 Prozent zwischen 1997 und 2007 stellen die rund 25 Länder Afrikas südlich der Sahara, in denen etwa zwei Drittel der Bevölkerung der Region leben, denn auch einen weiteren Wachstumspol dar, der sich in den kommenden Jahrzehnten entwickeln könnte. Das wäre eine großartige Leistung, und zwar nicht nur im Kampf gegen die Armut und für die Entwicklung, sondern auch für die Freisetzung ungenutzter Begabungen und Energien. Diese Leistung lässt sich jedoch nur verwirklichen, wenn wir die Voraussicht und den Mut mitbringen, den Herausforderungen des wirtschaftlichen Isolationismus die Stirn zu bieten und die Führungsqualitäten bereitzustellen, die zur Umsetzung notwendig sind. Wir brauchen einen neuen Ansatz. Multilateralismus ist in seiner besten Form ein Mittel, um Probleme unter Ländern zu lösen. Voraussetzung ist, dass die Gruppe am Verhandlungstisch gewillt und fähig ist, gemeinsam konstruktive Maßnahmen zu ergreifen. Funktioniert Multilateralismus nicht, kann die Globalisierung einem Turmbau zu Babel gleichen, bei dem rivalisierende nationale Interessen aufeinanderprallen, wovon letztlich niemand etwas hat. Die Generation von Bretton Woods hat uns ein zweifaches Erbe hinterlassen: Erstens, spezifische internationale Institutionen und Regelwerke – in unterschiedlichem Zustand und mit mehr oder weniger großem Nachbesserungsbedarf. Zweitens hat uns diese Generation, was noch wichtiger ist, auf der Ebene von Intellekt, Regeln und Politik die Verpflichtung zu multilateralem Handeln hinterlassen, damit die Probleme einer Ära zu Chancen werden. Der zeitgemäße Neue Multilateralismus dürfte ein flexibles Netz sein und kein festes oder einheitliches System. Er muss die Stärken der verknüpften Akteure auf öffentlicher wie privater Seite, von gewinnorientierten Stellen wie auch von Nichtregierungsorganisationen der Zivilgesellschaft maximieren. Der Neue Multilateralismus muss die staatliche Souveränität respektieren, zugleich aber miteinander verflochtene, grenzüberschreitende Probleme lösen. Dieses neue multilaterale Netz muss pragmatisch sein. Seine Basisarbeit besteht darin, die Zusammenarbeit durch den Austausch von Perspektiven zu nationalen und internationalen Interessen zu fördern. Oft ist der einfache Austausch von Informationen ein Anfang. Wir sollten die Suche nach gegenseitigen Interessen fördern. Manchmal lassen sich diese durch Anreize herausarbeiten. Internationale Institutionen können sich hierbei als Katalysatoren erweisen. Praktische Problemlösung schafft eine Kultur der Zusammenarbeit. Unser Neuer Multilateralismus muss ein gemeinsames Verantwortungsgefühl für die Gesundheit und das effektive Funktionieren der politischen Weltwirtschaft schaffen. Das bedeutet in erster und entscheidender Hinsicht, dass die Hauptakteure dieser Wirtschaft daran beteiligt sind, d. h. diejenigen, die bereit sind, die Verantwortung sowie die Vorteile zu teilen, die der Erhalt der Wirtschaft mit sich bringt. Wir müssen wirtschaftlichen Multilateralismus über den traditionellen Fokus auf Finanzen und Handel hinaus neu definieren. Heute sind Energie, Klimawandel sowie die Stabilisierung von fragilen Staaten und Ländern in der Konfliktfolgezeit wirtschaftliche Fragen. Sie sind bereits Teil des internationalen Sicherheits- und Umweltdialogs. Sie müssen auch ein Thema für den wirtschaftlichen Multilateralismus sein. Prioritäten Eine neue Lenkungsgruppe Der Neue Multilateralismus wird nach wie vor hauptsächlich von nationaler Führung und Kooperation abhängen. Länder sind wichtig. Wir brauchen eine Kerngruppe aus Finanzministern, die die Verantwortung dafür übernehmen, Probleme vorherzusehen, Informationen und Einsichten auszutauschen, gegenseitige Interessen auszuloten, Maßnahmen zur Problemlösung in Gang zu setzen und Differenzen zumindest zu steuern. Für die finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sollten wir eine neue Lenkungsgruppe mit Brasilien, China, Indien, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika und den gegenwärtigen G7 als Mitglieder in Betracht ziehen. Eine derartige Lenkungsgruppe würde über 70 Prozent des weltweiten BIP, 62 Prozent der weltweiten Energieproduktion, die größten Erzeuger von Kohlenstoffemissionen, die wichtigsten Entwicklungshilfegeber, große regionale Akteure sowie die wichtigsten Teilnehmer an den globalen Kapital-, Rohstoff- und Devisenmärkten zusammenbringen. Aber diese Lenkungsgruppe wäre keine G14. Wir erschaffen keine neue Welt, indem wir die alte kopieren. Die Gruppe muss ohne Zahlen und flexibel laufen und könnte sich im Laufe der Zeit verändern. Andere könnten hinzukommen, vor allem, wenn ihr steigender Einfluss mit der Bereitschaft einhergeht, Verantwortung zu übernehmen. Diese neue Lenkungsgruppe sollte regelmäßig zusammenkommen und Videokonferenzen abhalten, um das Gefühl für Gruppenverantwortung zu fördern. Der IWF und die Weltbankgruppe können, eventuell gemeinsam mit der WTO, diese Lenkungsgruppe unterstützen. Wir können aufkommende Probleme erkennen, Analysen bereitstellen, Lösungen vorschlagen und unsere Mitglieder zur Bildung von Koalitionen auffordern, um Probleme anzugehen. Die Mitglieder der Lenkungsgruppe werden nach wie vor über etablierte internationale Institutionen und Regelwerke arbeiten müssen, denen auch andere Staaten angehören. Aber die Kerngruppe würde die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass Länder gemeinsam Lösungen für Probleme erarbeiten, die mehr als einen einzelnen Staat betreffen. Wir brauchen diesen Mechanismus, damit Länder nicht zum Scheitern verurteilt sind – mit all den Konsequenzen für die Menschen, Wirtschaft und Politik, die für das jeweilige Land und seine Nachbarn entstehen. Wir brauchen ihn, damit globale Probleme nicht erst im Nachhinein behoben, sondern bereits im Vorfeld erkannt werden. Wir brauchen ihn, damit der Dialog zur Gewohnheit wird und wir das notwendige Vertrauen aufbauen, bevor die Krise eintritt. Wir brauchen ihn zur Ausgestaltung multilateraler Lösungen. Internationale Finanzen und Entwicklung Wir haben die dunkle Seite der globalen Verflechtung gesehen. Wir müssen zum Licht streben. Die erste Aufgabe wird darin bestehen, das gescheiterte System der Finanzregulierung und -aufsicht zu sanieren. Wir müssen fragen, warum so viele sorgfältig regulierte und beaufsichtigte Institutionen in Schwierigkeiten geraten sind. Jedes risikobasierte Modell hängt in entscheidendem Maße von Annahmen ab, und zwar unabhängig davon, wie ausgereift und wie gut beaufsichtigt es ist. Und was passiert, wenn die Annahmen falsch sind? Die sich ändernden Bedingungen, die für das Scheitern verantwortlich sind, hängen immer mehr von Verlagerungen in der Welt-Wirtschaft ab. Weil die Krise auf Grund der vielen Verflechtungen internationale Bedeutung hat, müssen die Reformen multilateraler Art sein. Das Forum für Finanzstabilität (Financial Stability Forum, FSF) unter dem fähigen Vorsitz des italienischen Zentralbankchefs Mario Draghi hat damit begonnen, diese Probleme anzugehen. Diese Fragen zur Finanzaufsicht müssen jedoch in einem breiteren multilateralen Kontext angegangen werden – sei es durch ein erweitertes FSF, eine engere Verbindung zwischen FSF und IWF oder durch eine Lenkungsgruppe. Wir müssen ein Frühwarnsystem des IWF für die Weltwirtschaft unterstützen, das sich auf die Prävention und nicht nur die Beilegung von Krisen konzentriert. Die finanziellen Schockwellen in den USA und Europa werden in der Weltwirtschaft nachhallen. Die bittere Wahrheit sieht so aus, dass sich die Entwicklungsländer auf einen Rückgang des Handels, der Überweisungen und der inländischen Investitionen gefasst machen müssen. Länder mit soliden fiskalischen und Zahlungsbilanzpositionen sollten sich ermutigt fühlen, die Inlandsnachfrage durch Konsum und Investitionen anzukurbeln. Andere Länder haben jedoch klaffende Haushaltslücken, riskante Leistungsbilanzdefizite, Zahlungsbilanzprobleme oder Finanzrisiken oder in allen vier Bereichen Schwierigkeiten. Der Internationale Währungsfonds und die Entwicklungsbanken sind hier gefordert. Der Neue Multilateralismus muss die globale Entwicklung auf eine Stufe mit internationalen Finanzen stellen. Wirtschaftliche Multipolarität sorgt wie ein breit gestreutes Investmentportfolio für Stabilität und Chancen. Aber zur Förderung eines umfassenderen und nachhaltigeren Wachstums müssen wir Hilfe in einem anderen Licht betrachten. Vor zwei Wochen sammelten internationale Partner bei den Vereinten Nationen 16 Mrd. USD für Entwicklungsprojekte. Diese Gelder sind lebensnotwendig, und wir brauchen noch mehr, wenn wir die Millennium-Entwicklungsziele erreichen wollen. Aber wir müssen unseren Ansatz auch ausweiten. Wir müssen der wachsenden Zahl der Afrikaner Gehör schenken, die Märkte und Chancen wollen statt Abhängigkeit von Entwicklungshilfe. Privates Kapital und Märkte werden die treibenden Kräfte für Wachstum bleiben. Wir müssen über Projekte und Programme hinweg nach neuen Wegen für die Entwicklungshilfe suchen. Wir bei der Weltbankgruppe überarbeiten unsere Rolle und wollen statt hauptsächlich Kredite vielmehr maßgeschneiderte Finanz- und Entwicklungslösungen für den Kampf gegen die Armut und die Förderung des Wachstums bereitstellen. Wir schaffen außerdem eine IFC-Investitionsplattform, um Kapitalbeteiligungen – statt Finanzhilfen – von staatlichen Vermögensfonds für Afrika und andere arme Regionen mit Wachstumspotenzial zu vermitteln. Hierbei handelt es sich um die „1-Prozent-Lösung“, die ich im Frühjahr anregte. Privates Kapital – und insbesondere Eigenkapital – wird der entscheidende Faktor für die Schaffung von Infrastruktur, die Energieversorgung, die Finanzierung von Unternehmen und des Handels und die Förderung der regionalen Integration innerhalb einer offenen Weltwirtschaft sein. Das ist bereits heute zu beobachten. Im Jahr 2008 stellte die IFC mehr Investitionen (einschließlich Konsortialkrediten) bereit als die IBRD Kredite oder die IDA Hilfen. Über 40 Prozent der Investitionen der IFC flossen in diesem Jahr in IDA-Länder. Unser Programm Global Emerging Markets Local Currency Bond (GEMLOC) zielt darauf ab, in Schwellenländern die Entwicklung von Märkten für Anleihen in Landeswährung zu fördern und Süd-Süd-Anlagemöglichkeiten zu erleichtern. Wir helfen unseren Kunden – von Kleinbauern bis hin zu Regierungen – beim Management von Entwicklungsrisiken mittels Versicherungen gegen Wetterereignisse oder Katastrophen. Gemeinsam mit dem DFID brachten wir eine Transaktion zum Management von Wetterrisiken für Malawi zum Abschluss. Im Rahmen dieser Transaktion wird Malawi bis zu 5 Mio. USD erhalten, wenn ein an die Niederschlagsmenge gekoppelter Index deutlich unter den historischen Durchschnitt sinkt. Wir entwickeln unsere Geschäftstätigkeit mit unterstaatlichen Organisationen weiter, so dass wir vor Ort bis an die Wurzeln der Armut vordringen sowie die Führung und Leistung auf allen Ebenen stärken können. Wir nutzen unsere bilanziellen Möglichkeiten und Finanzierungskapazitäten gemeinsam mit Gebern, um eine größere Vielfalt an Hilfen bieten zu können: Von der Emission von Impfanleihen für japanische Privatanleger bis hin zu Vorabzusagen für den Kauf noch nicht entwickelter Pharmazeutika, um Leben zu retten. Während wir mit neuen Instrumenten in neue Tätigkeitsfelder vordringen, müssen wir bessere Partner werden. Dazu verstärken wir unsere Tätigkeit zur Unterstützung von Gesundheitssystemen und zur Förderung von Innovationen, darunter ergebnisbasierte Finanzierungen sowie Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor und der Zivilgesellschaft. Vor zwei Wochen beschlossen wir beim Millennium-Gipfel der Vereinten Nationen gemeinsam mit den Vereinten Nationen, Regierungen, nicht-traditionellen Gebern, dem privaten Sektor und der Zivilgesellschaft, den Kampf gegen Malaria und für die Grundschulbildung durch einen zusätzlichen Beitrag der Weltbank in Höhe von 2,6 Mrd. USD stärker zu unterstützen. Der Neue Multilateralismus braucht darüber hinaus Mechanismen, mit denen er in Krisenzeiten den anfälligsten Ländern sehr viel zügiger helfen kann. Unmittelbar nach der Präsentation der Idee bei unserer Frühjahrstagung, als die Nahrungsmittelkrise mit voller Wucht losbrach, stellte die Weltbank eine Sofortfinanzierungspaket über 1,2 Mrd. USD für Länder bereit, die von den hohen Nahrungsmittelpreisen am stärksten belastet werden. Diese Mittel dienten zur Finanzierung von Ernährung, Schulspeisungen, Saatgut und Düngemitteln und anderen Sicherungsmaßnahmen. Wir erweitern diese Fazilität derzeit um eine Entlastung für die steigenden Treibstoffpreise. Diese Arten von Mechanismen zum Schutz der Anfälligsten müssen flexibel sein, eine rasche Reaktion ermöglichen und brauchen einen kontinuierlichen Zufluss von Zuschussmitteln. Die Weltbankgruppe muss sich auch schneller anpassen, damit sie den neuen Bedarf ihrer Kunden und die Interessen ihrer Anteilseigner erfüllen kann. Wir müssen unsere Führung besser an die Realitäten des 21. Jahrhunderts angleichen. Gestern gelangten wir zu einer Einigung über ein erstes Reformpaket für die Bereiche Mitbestimmung, Beteiligung und Verantwortung. Das ist ein Anfang – aber eben auch nicht mehr als das. Unser Board hat die Arbeit im Bereich der internen Führung intensiviert. Ich bin sehr erfreut, dass Ernest Zedillo sich bereit erklärt hat, den Vorsitz einer hochrangige Kommission zu übernehmen, welche die Führung in der Weltbankgruppe modernisieren soll, damit wir die Dynamik, Wirksamkeit, Effizienz und Legitimität unseres Handels in einer veränderten globalen Wirtschaftspolitik verbessern können. Ich habe Ernesto gebeten, mit Kollegen zusammenzuarbeiten, die derzeit Fragen in Bezug auf den IWF untersuchen. Im Jahr 1944 nutzten die Architekten des Bretton-Woods-Systems die Gunst der Stunde, um den Grundstein für eine veränderte Zukunft zu legen. Wir dürfen heute nicht weniger ehrgeizig sein. Die WTO und das Welthandelssystem Die Doha-Welthandelsrunde in der WTO röchelt nach Luft. Es ist absolut notwendig, dass die WTO und ein offenes Welthandelssystem nicht mit diesen Verhandlungen untergehen. Verhandlungen zum Handel werden anderswo weitergeführt werden. Jüngste Forschungsergebnisse zeigen, dass FTA-Verhandlungen eine breitere Öffnung der Märkte unterstützen können. Aber FTAs und bevorzugte Absprachen ohne breite Basis könnten die weltweite Liberalisierung schwächen. Sie müssen an globale Disziplinen angebunden werden. Und das multilaterale System bleibt die einzige Möglichkeit, um das Gewicht der handelsverzerrenden Agrarsubventionen zu verringern, die sich in den OECD-Ländern immer noch auf rund 260 Mrd. USD jährlich belaufen. Eine Möglichkeit zur weiteren Förderung der weltweiten Liberalisierung besteht darin, Handelserleichterungen als festen Bestandteil eines Entwicklungsplans anzuerkennen. Es gibt Wege, die Handelskosten weitaus stärker zu senken, als Zölle und sonstige Handelsbarrieren diese erhöhen. Die Indikatoren „Doing Business“ und „Logistics“ der Weltbank bilden das diagnostische Fundament. Regionale Gremien wie die APEC haben den Weg vorgezeichnet. Die Weltbankgruppe hilft Ländern bei der Vereinfachung und Angleichung der Verfahrensweisen und der Dokumentation über die gesamte Lieferkette hinweg. Derzeit arbeiten wir an einer Fazilität zur Erleichterung des Handels (Trade Facilitation Facility), um technische Unterstützung sowie Hilfe beim Kapazitätsaufbau und der Projektvorbereitung zu leisten. Wir können sowohl Projekte auf Länderebene unterstützen, die auf den Bedarf von Kunden reagieren, als auch mehrere Länder betreffende Projekte, die die Integration des regionalen Handels erleichtern. Außerdem können wir bei der Umsetzung von Verpflichtungen zur Handelserleichterung im Zusammenhang mit multilateralen und regionalen Handelsvereinbarungen helfend zur Seite stehen. Eine neue Agenda für Handelserleichterung und Entwicklung nutzt das Eigeninteresse an der Einsparung von Handelskosten für das multilaterale Interesse an der Förderung von mehr Integration, Effizienz und Chancen ein. Und das wiederum bedeutet: mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze, weniger Armut. Das ist Multilateralismus in praktischen Schritten – Fortschritt im Rahmen des Möglichen. Energie und Klimawandel Das neue multilaterale Netz muss auch Energie und Klimawandel miteinander verknüpfen. Die Energiemärkte der Welt sind ein einziges Chaos. Produzenten, die einen Preissturz fürchten, scheuen neue Investitionen. Konsumierende Länder wollen niedrigere Preise für Verbraucher, aber gleichzeitig Preise, die hoch genug sind, um das Energiesparen, die Effizienz, alternative Energiequellen und neue Technologien zu fördern. Unter dieser allgemeinen Verwirrung leiden die anfälligsten Länder und Menschen, da sie mit hohen Preisen, der Preisvolatilität und dem Klimawandel konfrontiert werden. Ein Großteil der Ölproduktion wird heute von nationalen Ölkonzernen kontrolliert. Diese Lieferanten reagieren auf Marktsignale anders als private Produzenten. Wir brauchen eine „globale Abmachung“ unter den größten Energieproduzenten und -verbrauchern. Vor wenigen Jahren schlug China ein Bündnis der größten Energiekonsumenten vor, um dem Produzentenkartell wirksamer begegnen zu können. Diesem Vorschlag sollte man nachgehen, allerdings mit einer breiter gefassten Zielsetzung. Eine derartige Abmachung sollte zumindest den Austausch von Plänen zur Ausweitung des Angebots auch an alternativen Energien beinhalten, ebenso eine Verbesserung der Energieeffizienz und eine Senkung der Nachfrage sowie Unterstützung für die Armen und Überlegungen, wie sich diese Maßnahmen zur Politik in Bezug auf die Kohlenstoffproduktion und den Klimawandel verhalten. Die Weltbankgruppe kann hierbei eine gewichtige Rolle spielen. Im vergangenen Jahr erhöhten sich unsere Finanzierungsmittel für Projekte in den Bereichen erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Entwicklungsländern um über 80 Prozent auf 2,7 Mrd. USD. Ein Teil der Abmachung wird auch die Schaffung von Chancen für Entwicklungsländer sein, längerfristige Investitionen zur Senkung ihrer Anfälligkeit gegenüber hohen und volatilen Treibstoffpreisen vorzunehmen. Gleichzeitig müssen die armen Länder mit einem Sicherheitsnetz umgeben werden. Da gegenwärtig weniger als ein Viertel der Menschen in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara Zugang zu Elektrizität hat, ist die Verbesserung des Zugangs für die Ärmsten ein wichtiges ergänzendes Element für Investitionen in saubere Energien. So, wie wir den Menschen, die unter hohen Nahrungsmittelpreisen am stärksten leiden, durch die Steigerung der Agrarproduktion helfen, müssen wir auch jenen Menschen helfen, die mit hohen, volatilen Energiepreisen zu kämpfen haben, indem wir die Effizienz, die Möglichkeiten für alternative Energien und netzunabhängige Technologien sowie die regionale Kooperation fördern. Auf Wunsch von Anteilseignern entwickelt die Weltbankgruppe derzeit die Initiative „Energie für die Armen“, die den ärmsten Ländern dabei helfen soll, den Energiebedarf auf effiziente und nachhaltige Weise zu decken. Vielleicht gehen wir mit der globalen Abmachung noch weiter. Es besteht möglicherweise ein gemeinsames Interesse daran, eine Preisspanne zu steuern, die beim Übergang zu Strategien für eine langsamere Zunahme der Kohlenstoffemissionen, einem breiteren Angebotsspektrum und einer größeren internationalen Sicherheit unterschiedliche Interessen miteinander vereinbar macht. Multilaterale Übereinkommen zu Energie-Warenterminkontrakten – die zu einer klaren Preisgestaltung für Kohlenstoff führen – sind eventuell auch für die UNFCCC-Verhandlungen zum Klimawandel von entscheidender Bedeutung. Ein Abkommen zum Klimawandel wird darüber hinaus von neuen Mechanismen zur Unterstützung der Aufforstung und der Vermeidung von Rodungen, zur Entwicklung neuer Technologien und deren rascher Verbreitung, zur Bereitstellung von finanzieller Unterstützung für ärmere Länder und zur Unterstützung bei der Anpassung flankiert werden müssen. Wie wir gestern beim Bali-Frühstück erörterten, müssen wir den CO2-Handel stärken. Durch die Schaffung von zwei neuen Fazilitäten – der Forest Carbon Partnership Facility und der Carbon Partnership Facility – können wir Kunden bei der Suche nach Wegen zur Senkung der Kohlenstoffproduktion helfen. Vor zwei Wochen veranstaltete die Weltbank eine Zusicherungs-Session, um weitere Ressourcen für diese Aufgaben bereitzustellen. Dabei wurden von zehn Ländern 6,1 Mrd. USD für neue Klima-Investmentfonds aufgebracht. Diese Mittel können Entwicklungsländer nutzen, um durch den Klimawandel verursachte Probleme im Rahmen ihrer eigenen Entwicklungs- und Armutsbekämpfungsstrategien anzugehen. Fragile Staaten: Sicherung der Entwicklung Das neue multilaterale Netz ist nirgendwo wichtiger als in fragilen Staaten und in Ländern in der Konfliktfolgezeit, in der die „untere Milliarde“ Menschen lebt. Zu häufig hat die Entwicklungsgemeinschaft Staaten, die unter Fragilität und Konflikt leiden, einfach als schwierigere Fälle der Entwicklungshilfe betrachtet. Und doch verlangen diese Situationen einen Blick über die Entwicklungsanalyse hinaus – auf ein neues Rahmenwerk zum Aufbau von Sicherheit, Legitimität, Regierungsführung und Wirtschaft. Dabei geht es nicht um Sicherheit oder Entwicklung im gewöhnlichen Sinne. Bei der Sicherung der Entwicklung geht es um die Zusammenführung von Sicherheit und Entwicklung, um zunächst einmal den Übergang von der Konflikt- zur Friedenszeit zu ebnen und dann für Stabilität zu sorgen, damit die Entwicklung im Laufe eines Jahrzehnts und darüber hinaus Fuß fassen kann. Nur durch die Sicherung der Entwicklung können wir den Prozess tief genug verwurzeln, um den Zyklus aus Fragilität und Gewalt zu durchbrechen. Wir wissen heute kaum, wie wir die Entwicklung sichern können, um die Sicherheit, die Regierungsführung und die Wirtschaft möglichst effektiv zu gestalten. Bei den internationalen Kapazitäten bestehen gravierende Lücken. Letzten Endes sind die Menschen das wichtigste Element in fragilen Staaten oder Ländern in der Konfliktfolgezeit. Aber wir brauchen viel stärkere und längere multilaterale Hilfe, damit die Menschen in diesen Ländern nicht länger Opfer sind, sondern zu einer treibenden Kraft für die Gesundung werden. Innerhalb der Weltbank arbeiten wir am Aufbau neuer, und hoffentlich besserer, Partnerschaften mit den Vereinten Nationen und anderen Stellen. Ein neues Abkommen über treuhänderische Grundsätze zwischen Vereinten Nationen und Weltbank wird die gemeinsame Reaktion auf Krisen erheblich beschleunigen. Wir arbeiten mit Hochdruck am dringend erforderlichen Abbau von Rückständen und schaffen einen neuen Fonds über 100 Mio. USD für den Aufbau staatlicher Institutionen und friedensschaffende Maßnahmen, um einen strategischeren, innovativeren Ansatz zum Umgang mit Konflikten und Fragilität zu unterstützen. Die sechs strategischen Themen Herr Vorsitzender, im vergangenen Jahr stellte ich sechs strategische Themen für die Weltbankgruppe als Leitlinien für unsere Arbeit dar: für die ärmsten Länder, vor allem in Afrika, für fragile Staaten und Länder in der Konfliktfolgezeit, für Mitteleinkommensländer, für globale und regionale öffentliche Güter, für die Ausweitung der Chancen für die arabische Welt und für die Stärkung von Wissen und Bildung. Diese strategischen Themen durchziehen unsere Tätigkeit. Heute habe ich einige Beispiele hervorgehoben. Bei der weiteren Befassung mit diesen sechs Themen müssen wir die Bekämpfung der Korruption und die gute Führung in allen unseren Tätigkeitsfeldern weiter verbessern. Die Öffentlichkeit erwartet zu Recht eine stärkere Fokussierung auf die Bereiche Führung und Korruptionsbekämpfung. Korruption ist eine üble Last – zuerst und vor allem für die Armen. Wir müssen sie bekämpfen, wo immer wir auf sie stoßen. Ich danke Paul Volcker und den anderen Angehörigen der Kommission für ihre hervorragende Arbeit – und ihre praktischen Empfehlungen. Wir setzen derzeit die Empfehlungen des Gremiums um und weiten unsere Arbeit aus – unter anderem durch Aufstockung unserer Abteilung für Institutionelle Integrität, die Schaffung einer neuen Präventions- und Beratungsgruppe, um die Weitergabe und Umsetzung neuer Erkenntnisse zu verbessern, und die Bestellung eines Internationalen Beratungsgremiums, welches unseren neuen Vizepräsidenten beraten soll. Die Grundlage dieser Tätigkeit sind unsere treuhänderischen Verpflichtungen. Doch dies ist erst der Anfang. Wir müssen eine institutionelle Kultur der Ehrlichkeit, der Integrität und des Vertrauens schaffen. Und wir müssen unsere Kunden – von der jüngsten Führungskraft bis hin zu Ministerpräsidenten und Staatspräsidenten – ermuntern und unterstützen, sich diese Kultur ebenfalls zu eigen zu machen. Schlussfolgerung Herr Vorsitzender, wie ein Exekutivdirektor kürzlich feststellte, hat die Weltbankgruppe seit unserer letzten Jahrestagung vor einem Jahr ihre Krise überwunden und ist zu einem Katalysator geworden. Heute steckt die Welt in einer Krise. Für die Weltbankgruppe ist dies der richtige Zeitpunkt, energischer zu handeln. Wir verfügen über einen soliden Kapitalstock, eine hohe Liquidität, eine beispiellose weltweite Erfahrung, globale Reichweite und außerordentlich fähige Leute. Und doch können und müssen wir besser werden. Die Weltbankgruppe ist am leistungsfähigsten, wenn sie weltweite Sachkenntnis, die laufend auf den Prüfstand gestellt und aktualisiert wird, Investitionen in Menschen, Märkte und Institutionen und innovative Formen der Finanzierung zusammenbringt – und sich, wie der Wachstumsausschuss in diesem Jahr betonte, stets bewusst ist, dass es keine einfache Patentlösung für die Entwicklung gibt. Jedes Land hat seine ganz eigenen – und speziellen – Gegebenheiten. Wir müssen bescheiden, praktisch und ehrlich sein, um herauszufinden, was wirklich funktioniert – und das zu verbessern, was nicht funktioniert. Bei diesem Bestreben sind die Mitarbeiter der Weltbankgruppe hier in Washington und in aller Welt, die in diesem Jahr mit Kunden und Partnern unermüdlich daran gearbeitet haben, diese Bemühungen zu unterstützen, unser kostbarstes Gut. Wir ziehen Talente aus über hundert Ländern an und bemühen uns darum zu zeigen, wie Menschen mit unterschiedlichsten Erfahrungen und aus verschiedenen Kulturen gemeinsam sehr viel mehr bewegen können als die Summe der Teile. Ich bin wirklich glücklich, auf diese großartige Vielfalt bauen zu können. Und ich möchte ihnen danken und sagen, dass ich sehr stolz auf sie bin. Darüber hinaus verfügen wir über einen aktiven Board, mit dem wir täglich zusammenarbeiten. Während wir weiter alles daran setzen, die Bedürfnisse unserer Kunden zu erfüllen, erfüllt er eine wertvolle leitende Funktion. Und dafür bin ich sehr dankbar. Zum Abschluss, Herr Vorsitzender, ein Blick nach vorn: Wenn wir die Möglichkeiten und Verantwortlichkeiten in der neuen Weltwirtschaft nicht besser teilen, wenn wir den Blick nicht von rein finanziellen Hilfsmaßnahmen auf Hilfsmaßnahmen für die Menschen lenken, wenn wir keine internationale Politik entwickeln können, die mehr Menschen und mehr Länder in die Wirtschaftsgemeinschaft einbindet, werden wir keine umfassende, nachhaltige Globalisierung erreichen. Und es wird keine Stabilität in unserer Welt geben – ganz gleich, wie groß unsere finanziellen Rettungspakete sein werden. Das Schicksal präsentiert eine Chance, die zugleich eine Notwendigkeit ist: Die Modernisierung des Multilateralismus und der Märkte. Und diese Chance müssen wir nutzen. Vielen Dank. |
