Weltbank verhängt Sanktionen gegen Acres International Limited

WASHINGTON, 23. Juli 2004 – Die Weltbank hat Sanktionen gegen die kanadische Firma Acres International Limited (Acres) verhängt zufolge von korrupten Aktivitäten im Zusammenhang mit dem von der Weltbank finanzierten Kontrakt der Firma im Rahmen des Hochland Wasserprojekts in Lesotho (LHWP.) Für einen Zeitraum von drei Jahren wurde Acres die Möglichkeit abgesprochen, neue Kontrakte mit Weltbank Finanzierung zu bekommen. Dieser Schritt stellt einen Teil der weitreichenden Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung und anderer einschlägiger Aktivitäten, die 1996 von Präsident James Wolfensohn eingeleitet wurden, dar. Zusätzliche Information betreffend die allgemeinen Politikrichtlinien und Aktivitäten der Weltbank im Kampf gegen die Korruption sind an der nachstehenden Internet Adresse zu finden: http://www.worldbank.org/anticorruption

Der Ausschuß der Weltbank für Sanktionsangelegenheiten entschied, dass sich Acres an korrupten Aktivitäten beteiligt hatte, um den Entscheidungsprozess des ehemaligen Oberhaupts der sogenannten Lesotho Highlands Development Authority (LHDA), dem Ausführungsorgan für das LHWP Projekt, zu beeinflussen. Diese Vorgangsweise stellt eine Verletzung der für das Beschaffungswesen der Weltbank geltenden Standards dar. In seiner Entscheidung zog der Ausschuß eine Reihe von mildernden Umständen in Betracht, wie beispielsweise die Tatsache, dass Acres von der Gerichtsbarkeit Lesothos bereits zur Zahlung einer kriminellen Strafgebühr beordert worden ist, sowie den Umstand, dass sich diejenigen Personen, die an der Arbeit von Acres an dem LHWP teilhatten, nicht mehr in leitenden Positionen der Firma befinden.

Acres erhielt in den Jahren 1987  und 1991 umfangreiche Kontrakte für das LHWP Projekt, um LHDA technische Unterstützung  zu gewähren; der zweite derartige Kontrakt belief sich auf knapp unter 17 Millionen Dollar. Die Regierung Lesothos erhob im Juli 1999 Kriminalanklagen im Zusammenhang mit Korruptionsanschuldigungen  bezüglich das LHWP Projekt aus. Im Nachgang dazu leitete die Abteilung der Weltbank für Integrität von Institutionen eine Untersuchung dieser Anschuldigungen ein; dabei wurde besonderes Augenmerk der Frage geschenkt, ob Berater, welche Kontrakte, die von der Bank finanziert wurden, bekommen hatten, sich an korrupten Aktivitäten beteiligt hätten. Bei Abschluß dieser früheren Nachforschung befand die Bank, dass keine ausreichende Evidenz vorlag, um zu beweisen, dass sich die Firma an korrupten Handlungen beteiligt hätte und verhängte deshalb zu diesem Zeitpunkt keine Sanktionen gegen Acres. Gleichzeitig behielt sich die Bank jedoch das Recht vor, die Nachforschungen von neuem zu beginnen,  falls irgendwelche zusätzliche Information zu Tage kommen sollte, inklusive von Information, die aus den öffentlichen Vorgängen in Lesotho stammt. Nachdem Acres im September 2002 vom Höchstgericht Lesothos der Bestechung schuldig gesprochen wurde, eröffnete die Bank neuerlich ihre Untersuchung. Im August 2003 bestätigte das Berufungsgericht in Lesotho die Entscheidung des Höchstgerichtes betreffend einen der beiden Anklagepunkte für Bestechung. 

Zum Zeitpunkt der Anklageverkündigung Mitte 1999, leistete die Bank den Klageanwälten in Lesotho umfassende Beweisunterstützung und stellte Mitarbeiter der Bank für Interviews zur Verfügung. Später half die Weltbank der Regierung, indem sie die Klageanwälte von Lesotho mit den verschiedenen Finanzierungsagenturen und Funktionären der EU, die sich mit Korruptionsangelegenheiten befassen, zusammenführte Gestützt auf die von der Regierung Lesothos durchgeführten Untersuchungen hat die Bank nunmehr Sanktionen gegen Acres verhängt und die Evidenz gegen andere Beteiligte überprüft.

Es handelt sich bei dem  LHWP Projekt um ein umfassendes Entwicklungsprojekt, das in erster Linie bezweckt, Wasser aus den Maluti Bergen im Osten und im Zentrum Lesothos in die südafrikanische  Provinz Gauteng zu transferieren. Die Arbeit an der Projektphase I-A  wurde im Jahre 1998 zu einem Kostenpunkt von ungefähr 2,6 Milliarden Dollar beendet. Die Arbeit an  Phase I-B nähert sich ihrer Vollendung und wird zusätzliche 1,1 Milliarden Dollar kosten. Die Weltbank hat bereits 90 Millionen Dollar ausgezahlt, um diejenigen Elemente der Wassertransfer Komponente, die sich auf detaillierte Designarbeit, Beaufsichtigung der Bauaktivitäten, Projektstudien und technische Unterstützung für LHDA beziehen, zu finanzieren. Acres erhielt den Kontrakt, um LHDA technische Unterstützung zu leisten.

Seit der im November 1998 erfolgten Gründung ihres Sanktionsausschusses hat die Weltbank über 220 Firmen und Einzelpersonen die Eignung abgesprochen, von der Bank finanzierte Kontrakte zu erhalten, und zwar entweder permanent oder während einer bestimmten Zeitperiode. Darüber hinaus hat die Bank 12 Mahnschreiben ergehen lassen. Die Richtlinien der Weltbank für Beschaffungswesen, sowie eine Beschreibung der Vorgangsweisen des Sanktionsausschusses und eine Liste der Mahnschreiben und der ergangenen Ausschließungen befinden sich an der folgenden Internet Adresse: http://www.worldbank.org/debarr