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Weltbank Unternimmt Weiteren Schritt Zur Korruptionsbekämpfung

Bank stellt ausführlichen Jahresbericht über Untersuchungen zur Betrugs- und Korruptionsbekämpfung vor
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                                                                                                                                                                 Kontaktpersonen: 

              Edith Wilson    202-473-1104

                                Ewilson1@worldbank.org

              David Theis     202-458-8626

                                dtheis@worldbank.org

 

WASHINGTON, 14. Februar 2005. Die Weltbank veröffentlichte heute ihren ersten Jahresbericht über Untersuchungen von Betrugs- und Korruptionsfällen sowohl intern als auch bei von der Bank finanzierten Projekten und unternimmt damit einen weiteren Schritt zur Korruptionsbekämpfung. Der Bericht enthält ausführliche Daten für das Geschäftsjahr 2004 sowie zusammenfassende Angaben für den Zeitraum von 1999 bis 2004. Seit 1996 hat die Weltbank eine führende Rolle beim Kampf gegen die Korruption übernommen und unterstützt mehr als 600 von ihren Mitgliedsländern entwickelte Korruptionsbekämpfungs-Programme und Governance-Initiativen.

 

Weltbank-Präsident James D. Wolfensohn: „Wir sind entschlossen, Betrug und Korruption überall auszurotten. Dieser Bericht ist sehr ermutigend, da er zeigt, dass die Bank weiterhin bei der Korruptionsbekämpfung führend ist und dass wir jeden Vorwurf bezüglich unserer Arbeit ernst nehmen und völlige Transparenz bieten. Alle Leser des Berichts werden erkennen, dass es sich um eine echte Maßnahme zur Bekämpfung des Geschwürs der Korruption handelt.“

 

Der Bericht zeigt, dass die Einheit zur Untersuchung von Korruptions- und Betrugsfällen der Weltbank, das Institutional Integrity Department, seit 1999 mehr als 2000 sowohl interne als auch externe Fälle untersucht und abgeschlossen hat. Der Bericht schildert, dass Vorwürfe, die über die 24 Stunden-Hotline der Bank, Bankpersonal und andere Quellen eingingen, von Betrugs- und Korruptionsfällen bei von der Bank finanzierten Projekten oder in Bezug auf das eigene Verwaltungsbudget der Bank über andere Formen des Fehlverhaltens am Arbeitsplatz wie sexuelle Belästigung, Verletzungen von Richtlinien und Vorschriften bis zur Nichterfüllung persönlicher finanzieller Verpflichtungen reichten. Von 1999 bis dato hat die Bank über 300 Unternehmen und Einzelpersonen wegen Betrugs oder Korruption bei von der Bank finanzierten Projekten zur Verantwortung gezogen. Schwerwiegende Vorwürfe unter Beteiligung von Bankpersonal betreffen weniger als 1 % des Gesamtpersonals. Der Bericht macht deutlich, dass die Bank alle Vorwürfe ernst nimmt.

 

Der neue Jahresbericht über Untersuchungen und Sanktionen bei Personalvergehen, Betrug und Korruption bei von der Weltbank finanzierten Projekten beschreibt auch die Entwicklung der Fähigkeit der Bank, ihre Antikorruptions-Bemühungen auszuführen. Dazu zählt das Institutional Integrity Department und der Sanktionsausschuss. Beide dieser Einheiten wurden in Folge der Weltbankentscheidung von 1996 zur Konfrontierung des „Geschwürs der Korruption“ gegründet. Ein Konfliktlösungssystem für Personal und zum Schutz von Hinweisgebern, den sog. Whistleblowern, wurde ebenfalls entwickelt.

 

Wolfensohn betont im Vorwort des Berichts, dass andauernde Wachsamkeit zur Bekämpfung der Korruption unabdingbar ist: „Obgleich wir bereits viel erreicht haben, gibt es weiterhin viel zu tun“, so Wolfensohn. „Eine Ableitung von Mitteln aus Entwicklungsprojekten durch Betrug und Korruption beeinträchtigt die Fähigkeit der Bank, ihrer Partner und Kreditnehmer, die zur Reduzierung der Armut gesetzten Ziele zu erfüllen.“

 

Das Institutional Integrity Department ist eine spezielle, unabhängige Einheit, die 1999 zur Enthüllung von Betrug und Korruption gegründet wurde. Als Anzeichen für die Verpflichtung der Bank schildert der Bericht auch, dass das Budget der Einheit stetig vergrößert wurde (bis auf 10 Millionen US-Dollar für das Geschäftsjahr 2004) und die Einheit fast 50 Mitarbeiter beschäftigt, was mehr Personal in diesem Bereich als bei allen anderen multilateralen Entwicklungsbanken zusammen darstellt.

 

Der Bericht enthält auch Angaben zu den Fortschritten bei der Prozessvereinfachung der Untersuchungen und Sanktionierungsfunktionen in der Bank, unter anderem:

 

  • Billigung der neuen Anweisungen der Bank zum Kampf gegen Betrug und Korruption durch den ehemaligen UN-Untersekretär und US-Justizminister Dick Thornburgh
  • Genehmigung der Empfehlungen zur Reform des Sanktionierungsprozesses der Bank zur Verbesserung seiner Effizienz und Effektivität, die sich derzeit in der Implementierungsphase befindet, durch das Exekutivdirektorium der Bank
  • Erhöhung des Budgets und der Personalzahlen für das Integrity Department
  • Verbesserungen beim Fallmanagement und Entwicklung einer neuen Fallmanagement-Datenbank zur effektiveren Analyse fallrelevanter Daten sowie
  • Genehmigung der Kommunikationsrichtlinien und Änderungen der Offenlegungsrichtlinien der Bank zur Verbesserung der Transparenz und der Abschreckungsfunktionen der Antikorruptionsarbeit

 

Die Bank konnte auch beträchtliche Fortschritte bei der Klarstellung von Richtlinien- und Verfahrensproblemen für die investigative Arbeit und beim Übergang zu einem proaktiven Ansatz feststellen, beides grundlegende Elemente ihrer neuen strategischen Anweisungen zur Bekämpfung von Betrug und Korruption bei von der Bank finanzierten Projekten.

 

Neben der weiteren Anwendung proaktiver Projektimplementierungs-Überprüfungen teilte die Bank ihren Willen mit, in nächster Zukunft ein förmliches Programm zu entwickeln, das an von der Bank finanzierten Projekten beteiligte Firmen ermutigt, freiwillig Betrug und Korruption offen zu legen und Reformen zu implementieren, um Sanktionen zu mildern. Ein solches Programm würde in den Vereinigten Staaten, in der Europäischen Union und in Australien angewendeten Programmen ähneln.

 

Im Geschäftsjahr, das am 30. Juni 2004 endete, gingen beim Sanktionsausschuss 23 neue Fälle vom Integrity Department ein. Der Sanktionsausschuss kam acht Mal zusammen und hörte 16 Fälle an, schloss 55 Unternehmen und 71 Einzelpersonen aus und erteilte sieben schriftliche Rügen, davon vier an Firmen und drei an Einzelpersonen. Die Weltbank ist die einzige multilaterale Entwicklungsbank, die ihre Sanktionen öffentlich macht.

 

Es wurde nachgewiesen, dass neun Mitarbeiter an betrügerischen oder Bestechungsaktivitäten beteiligt waren. Den Mitarbeitern wurde daher ohne Möglichkeit einer Wiedereinstellung gekündigt. Drei Mitarbeiter waren andere Formen von Fehlverhalten nachzuweisen. Sie wurden mit anderen Disziplinarmaßnahmen gemäß der Richtlinien und Verfahren der Bank bestraft.

 

Diese Aktionen sind Teil der weitreichenden Antikorruptions-Bemühungen der Weltbank, die 1996 eingeleitet wurden. Weitere Informationen über die Antikorruptions-Richtlinien und -Aktivitäten der Weltbank allgemein finden Sie unter:

http://www.worldbank.org/brief/corruption

 





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